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Leistungsumfang Die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Leistungen der AID Allg. Internet Dienst-leistungen, (in folge AID genannt) betreffen folgende Leistungen: Kostenlose Bereitstellung von Top-Listen, insbesondere handelt es sich bei den einzelnen Top-Listen um erotische und nicht erotische Angebote. Vermarktung dieser Toplisten im Internet nach den, AID zur Verfügung stehenden Mitteln.Rechtseinräumung, Datenschutz Der VERTRAGSPARTNER ist berechtigt, die in den Services enthaltenen Daten ausschließlich zu seinem eigenen Gebrauch zu verwenden. Jede zweckwidrige Nutzung und Verwertung, wie insbesondere die unbefugte Weitergabe von Daten und Informationen an Dritte, ist nicht zulässig. Weiters ist die Nutzung der Daten und Informationen (zur Gänze oder auch nur in Auszügen) zur Erstellung von Adressen- oder Telefonverzeichnissen oder sonstigen Datensammlungen ausdrücklich untersagt. Auf die Bestimmungen der §§ 76c ff UrhG wird verwiesen. Der VERTRAGSPARTNER erklärt verbindlich für sich und seine Rechtsnachfolger mit der Verwendung (einschließlich Verarbeitung und Übermittlung) der von ihm der AID zur Verfügung gestellten Daten und der von AID aus öffentlich zugänglichen Quellen (wie zB Telefonverzeichnisse etc) bezogenen Daten des VERTRAGSPARTNERS durch AID einverstanden zu sein. AID ist berechtigt, die vertragliche Dienstleistung (Einrichtung und Betrieb der Leistungen) zur Gänze oder zum Teil durch Dritte erbringen zu lassen und Dritten die zur Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Daten zu übermitteln. Der VERTRAGSPARTNER kann diese Zustimmung jederzeit widerrufen.Haftungsregelungen AID wird die vom VERTRAGSPARTNER bekannt gegebenen Daten sorgfältig und rasch in die Leistungen aufnehmen, für allfällige durch AID verursachte Übertragungsfehler haftet AID nicht. Der VERTRAGSPARTNER ist verpflichtet, sich regelmäßig über die von bzw. über ihn enthaltenen Daten zu informieren (insbesondere unmittelbar nach Vertragsabschluß und erstmaliger ins Netzstellung der Daten sowie auch periodisch während der Vertragslaufzeit) und allfällige in den Bearbeitungsbereich der AID fallende Unrichtigkeiten unverzüglich AID melden. AID wird die Services 24/7 (24 Stunden/7Tage pro Woche) zugänglich halten, für vorübergehende (wenn auch länger andauernde) Unterbrechungen der Zugänglichkeit haftet AID nicht. AID ist zu einer (Richtigkeits- und/oder Rechtmäßigkeits-)Prüfung der im Rahmen der Services veröffentlichten und Dritten zugänglichen Daten nicht verpflichtet. AID haftet insbesondere nicht für falsche Angaben des VERTRAGSPARTNERS. Falls der VERTRAGSPARTNER anstößige, sitten- oder rechtswidrige oder sonstige - nach Ansicht der AID - mit der Grundrichtung der Leistungen nicht vereinbare Daten im Rahmen der Leistungen Dritten zugänglich macht, ist AID berechtigt, die Daten des VERTRAGSPARTNERS zu löschen. Der VERTRAGSPARTNER hat AID die durch die oder in Zusammenhang mit der Zugänglichmachung dieser Daten der AID tatsächlich verursachten Kosten (einschließlich Kosten der Rechtsvertretung) zu ersetzen. Die Haftung der AID für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom VERTRAGSPARTNER zur Verfügung gestellten Daten und Informationen ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für sämtliche Links, auf welche diese Daten und Informationen verweisen. Weiters ist die Haftung auch für Eingabe- und Übertragungsfehlern aufgrund der technischen Bearbeitung ausgeschlossen. Die Darstellungsqualität von Eintragungen und Inseraten kann vom Original abweichen; für derartige Qualitätsunterschiede, insbesondere abweichende Farbtöne, haftet AID nicht. AID haftet nicht, falls Dritte, die Zugang zu den Daten des Vertragespartners durch die Nutzung der Services erhalten, diese in rechtswidrigen Weise verwenden. AID haftet nicht für Schäden des VERTRAGSPARTNERS, die dieser auf Grund von Viren (oder sonstigen automatisierten Programmen oder ähnlichen schadensverursachenden Programmbestandteilen) erleidet, die durch oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services zum VERTRAGSPARTNER übertragen wurden. AID übernimmt keine Haftung dafür, dass Nachrichten an den VERTRAGSPARTNER oder Nachrichten des VERTRAGSPARTNERS vollständig und/oder rechtzeitig den jeweiligen Adressaten erreichen. AID haftet im Zusammenhang mit dem Betrieb der Services nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, die Haftung für entgangenen Gewinn und reine Vermögensschäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Ansprüche gegen AID aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind spätestens innerhalb von drei Monaten nach Vertragsbeendigung geltend zu machen.Mitwirkungspflicht des VERTRAGSPARTNERS Der VERTRAGSPARTNER haftet dafür, dass die von ihm durch die Leistungen Dritten zugänglich gemachten Daten und Informationen (einschließlich Firmenlogo etc.) nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen oder in Rechte Dritter (etwa des Markenrechtsinhabers) eingreifen. Der VERTRAGSPARTNER wird diesbezüglich AID schad- und klaglos halten (einschließlich der Kosten gerichtlicher oder außergerichtlicher Rechtsvertretung). Im Falle von Dritten (Privaten oder Behörden) behaupteten Rechtsverletzungen (zB Urheberrecht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Markenrecht, Strafrecht, Glückspielmonopol, UWG) ist AID berechtigt, den Zugang zu den Daten des VERTRAGSPARTNERS ohne Prüfung der Rechtmäßigkeit der behaupteten Ansprüche zu sperren oder die Daten zu löschen, ohne dass dem VERTRAGSPARTNER ein Anspruch gegen AID - etwa auf Rückzahlung der Einschaltgebühr oder auf Schadenersatz - zusteht. Der VERTRAGSPARTNER erklärt sich ausdrücklich einverstanden, dass AID Links und/oder Sponsor Einschaltungen zu der Einschaltung des VERTRAGSPARTNERS legt, eine Verständigung des VERTRAGSPARTNERS ist nicht erforderlich. Der VERTRAGSPARTNER stimmt zu, dass er gegebenenfalls per email (Newsletter) neue Informationen angeboten bekommt, diese Informationen kann er durch Nachricht an AID abbestellen.Sonstiges, Gerichtsstand, Rechtswahl Mitteilungen des VERTRAGSPARTNERS an AID haben durch E-Mail an die aus den Services ersichtlichen E-Mail Adressen oder schriftlich durch eingeschriebenen Brief an die aus den Web-Sites ersichtliche Adresse der AID zu erfolgen. Eine Kündigung der Leistungen ist mittels eingeschriebenen Brief an die im Serviceauftrag bekannt gegebene Firmenadresse zu senden. Der VERTRAGSPARTNER stimmt zu, dass AID berechtigt ist, diese Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern und anzupassen (einschließlich der Bestimmungen über Entgelt, Leistungsumfang und Haftung). Auf eine Änderung wird von AID auf der betreffenden Startseite hingewiesen werden. Die geänderten Geschäftsbedingungen werden 7 Werktage nach der Einschaltung des Hinweises auf die erfolgte Änderung wirksam, auf die tatsächlich Kenntniserlangung durch den VERTRAGSPARTNER kommt es nicht an. Exklusivität wird nicht zugesichert, es steht AID frei auch Unternehmen, die in gleichen oder ähnlichen Geschäftszweigen wie der VERTRAGSPARTNER tätig sind, aufzunehmen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Linz. Es gilt österreichisches Recht. |